Zürcher Banken Prozesse 2. Instanz: Zürcher Obergericht schützt die Klimazerstörerin Credit Suisse
Neun Aktivist*innen standen heute vor zweiter Instanz vor Gericht. Im Juli 2019 haben sie mit über 100 Personen die Credit Suisse blockiert und deren sofortigen Ausstieg aus der Finanzierung fossiler Energien gefordert.
Die Aktivist*innen wurden heute der Nötigung und des Hausfriedensbruchs schuldig gesprochen. Dieses Urteil ignoriert sowohl die Dringlichkeit der Klimakrise wie auch verschiedene Urteile des europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.
Es kann nicht sein, dass einmal mehr der legitime Protest für eine klimagerechte Zukunft kriminalisiert wird, während die Credit Suisse weiterhin Milliarden in fossile Energien investiert! Unser Protest gegen die dreckigen Geschäfte der Schweizer Banken ist längst nicht zu Ende, denn wir wissen: Wir haben Recht!
Unsere Medienmitteilung zum Urteil findest du hier. Einen ersten Medienspiegel hier.
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Break Down Climate Walls – Aktionstage für Klimagerechtigkeit und Bewegungsfreiheit
Europa bekämpft lieber Migration als die Klimakrise. Obwohl die Schweiz zu den stärksten Verursachern der Klimakrise gehört, investiert sie mehr Geld in die Militarisierung ihrer Aussengrenzen als in Massnahmen für Klimaschutz und die Unterstützung der bereits von Klimakatastrophen betroffenen Regionen. Die Schweizer Antwort auf die Folgen der Klimakrise: Festung Europa.
Am Montag, 07. November 2022, dem zweiten Tag der UN-Klimakonferenz COP27 fanden an unterschiedlichen Orten in Bern dezentrale Aktionen statt. Das Aktionsbündnis “Break Down Climate Walls” hat damit Kritik an die Orte getragen, die für die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen mitverantwortlich sind. Weder Rüstungs- noch Ölindustrie haben die Absicht Lebensräume und Klima zu erhalten. Es geht ihnen vielmehr um die eigenen Profite und die Ausbeutung von den Ländern, welche die negativen Folgen der Klimakatastrophe austragen müssen.
Vom 4.–6. November fanden ausserem in Bern und online Infoveranstaltungen statt, in denen die Klimakrise, Abschottung und die Unterdrückung in Ägypten anlässlich der COP27 thematisiert wurden.
Mehr Informationen, Bilder & zwei Factsheets findet ihr auf der Homepage des Aktionsbündnisses: https://noclimatewall.noblogs.org/
«Der laute Frühling» im Neuen Kino
Do, 22.09.2022 & 23.09.2022 Filmstart 21:00 Uhr
Am Do 22.9. und Fr 23.9., jeweils um 21h, zeigen wir «DER LAUTE FRÜHLING, Gemeinsam aus der Klimakrise» exklusiv im Neuen Kino in Basel (Klybeckstr. 247 / 4057 Basel)
Am Freitag, 23.09. findet nach der Vorstellung ein Gespräch mit der Regisseurin Johanna Schellhagen und dem Historiker Milo Probst statt!
Um was geht’s: Seit Beginn der UN-Klimakonferenzen 1992 sind die jährlichen CO2 Emissionen nicht gesunken, sondern um 60% gestiegen.
In der Klimabewegung setzt sich zwar mehr und mehr die Erkenntnis durch, dass Kapitalismus und Klimaschutz unvereinbar sind, es fehlt aber eine Vorstellung davon, wie wir einen Systemwandel herbeiführen können. Weshalb ist es immer noch einfacher sich das Ende der Welt anstatt das Ende des Kapitalismus vorzustellen?
Woher könnte die Macht kommen, welche wir brauchen, um die Forderungen der Klimabewegung durchzusetzen? DER LAUTE FRÜHLING skizziert Antworten auf diese Fragen und wie die tiefgreifende Veränderungen aussehen könnten, die wir dringend brauchen.
Kommt vorbei und diskutiert mit!
Ebenfalls wird es an beiden Abenden möglich sein, sich mit dem Revolutionären Klimakollektiv auszutauschen.
Widerständiges Sommercamp im Basler Horburgpark
Unter dem Motto «Eine andere Welt ist möglich» startete am 1. Juli das Sommercamp.
Das widerständige Sommercamp wurde am Freitagabend im Horburgpark in Basel errichtet. Während 10 Tagen finden hier Workshops & Diskussionsrunden, Aktionen & Konzerte statt, die aufzeigen, wie Krisen zusammenhängen und und Utopien gedacht werden können.
Kommt vorbei! Der Horburgpark ist vom Bahnhof (SBB Basel) einfach mit dem 8er-Tram zu erreichen (Haltestelle “Ciba”).
Von der Klimakatastrophe, über das Grenzregime bis zum Patriachat. Wir leben in einer Zeit vieler Krisen. Doch während all das Realität ist, gehen überall auf der Welt Menschen auf die Strasse um für eine gerechtere, solidarischere und ökologischere Welt zu kämpfen. Am Sommercamp wollen wir aus den verschiedenen Kämpfen lernen, uns vernetzen und aktiv werden. Komm auch du an das Widerständige Sommercamp und beteilige dich an den Aktionstagen. Gemeinsam können wir zeigen: Eine andere Welt ist möglich!
Für die jeweils aktuellsten Infos zum Ort, Programm etc: Trete dem Camp Telegram-Kanal bei.
Um euch hier schon direkt anzulocken, links unser Programm.
Mehr dazu findet ihr hier.
GV der Crisis Suisse: Titanic on Course
Titanic on course! Die zahlreichen Skandale der letzten Jahre zeigen klar: Das Geschäftsmodell der @CSschweiz ist gescheitert. Es basiert auf Ausbeutung und Wachstum und hat in einer klimagerechten Welt keine Zukunft mehr.
Die Krise, in der sie sich befindet, ist das Ergebnis des Strebens nach Profit um jeden Preis und extremer Risikobereitschaft. Dieses Geschäftsmodell erklärt auch die Auflösung der Nachhaltigkeits- und Forschungsabteilung der Bank sowie ihre Abhängigkeit von Kohle, Öl & Gas.
Mit einem Gesamtfinanzierungsvolumen von fast 90 Milliarden seit 2015 gehört die Credit Suisse zu den 20 weltweit führenden Banken, die den Sektor der fossilen Brennstoffe unterstützen, obwohl ihr Management die internationale Initiative Net Zero 2050 unterzeichnet hat.
Sie ist eine der Hauptakteur:innen, die das extrem umwelt- und gesundheitsschädliche Fracking im texanischen Permian Bassin oder dem argentinischen Vaca Muerta fördert.
An der diesjährigen Generalversammlung können die Aktionär:innen zum ersten Mal über die Klimabemühungen der Bank abstimmen.
Elf institutionelle Anleger:innen haben eine #Resolution eingereicht, in der sie mehr Transparenz über die Strategie und die Ziele der Bank zur Reduzierung der Finanzierung fossiler Brennstoffe fordern. Die Geschäftsleitung der Bank schlägt vor, die Resolution abzulehnen.
Neben Finanzskandalen wir #Archegos & #Greensill waren ihre illegalen und korrupten Kredite im Zusammenhang mit der Erschliessung der Gasvorkommen in der Provinz Cabo Delgado ein wichtiger Faktor für die Auslösung einer Schuldenkrise in #Mosambik.
Die im Februar dieses Jahres veröffentlichten Recherchen der #SuisseSecrets bringen das Geschäftsgebaren der Credit Suisse mit Kriegsverbrechen, Geldwäscherei und Korruption in Zusammenhang. Bei diesen Skandalen über Skandalen ist für uns klar:
Wir fordern einen sofortigen Stopp von allen Finanzierungen von Kohle, Öl & Gas, die Ökosysteme zerstören und die Rechte lokaler Gemeinschaften & indigener Völker verletzen, sowie eine Entschädigung in Form von Wiedergutmachung für die Geschädigten. #TitanicOnCourse
Hier gehts zum ganzen Interview mit Frida Kohlmann, Pressesprecherin von CCJ.
Abolish Frontex Aktionstage
Aktivist:innen blockieren das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit in Bern im Rahmen der #AbolishFrontex Aktionstage! Mit der Aktion machen sie auf die Gewaltverbrechen von #Frontex an den Schengen-Aussengrenzen aufmerksam.
Das BAZG ist die institutionelle Schnittstelle & verantwortlich für die Zusammenarbeit der Schweiz mit Frontex. Es schickt Grenzschützer:innen in den Frontex-Einsatz, vertritt Interessen der Schweiz im Frontex-Verwaltungsrat und ist ans Überwachungsnetzwerk von Frontex angeschlossen.
Klimagerechtigkeit gibt es nicht mit Frontex. Für uns klar, dass das Prinzip der Klimagerechtigkeit eine Vereinigung verschiedener Kämpfe bedingt. Die Lösung multipler Krisen braucht einen intersektionalen Ansatz. Aufrüstung und Militarisierung bedeuten immer auch Zerstörung von Mensch und Umwelt:
• Das Aufziehen von Grenzbefestigungen wie Zäune, greift massiv in die Umwelt ein. Immer wieder werden zu Überwachungszwecken ganze Waldstücke gerodet oder es entstehen regelrechte „tote“ Korridore, die den Kreislauf der Natur und den Bewegungsradius der Tiere zerstören.
• Auch die Produktion und der Betrieb des grenzindustriellen Komplexes zerstört die Umwelt: die Produktion und der Einsatz von Flugzeugen, Drohnen, Schiffen, Waffen und andern Einsatzmittel sind XXX und basieren zu grossen Teilen auf fossiler Energie.
• Europa schafft durch das Vorantreiben einer umweltschädlichen Wirtschaft und dem Aufrechterhalten von sozialer Ungleichheit also nicht nur Migrationsursachen, sondern verstärkt diese mit ihren Krieg gegen Migration gar noch. Und wie so oft tragen die Folgen jene, die vor Krieg, Krise oder Verfolgung entkommen müssen.
Wir fordern Klimagerechtigkeit und damit auch ein Ende der Entwicklung, in der sich jene Staaten abschotten, die Umweltzerstörung vorantreiben und Fluchtursachen produzieren!
Am 15. Mai stimmt die Schweiz über den Frontex-Ausbau ab. Höchste Zeit, sichtbar zu machen, wer in der Schweiz für die Gewaltverbrechen an den Schengenaussengrenzen verantwortlich ist. Die Aktion fordert die gesamte Gesellschaft & Politik zu einer aktiven Bekämpfung von Fluchtursachen und dem Schaffen von sicheren Migrationsrouten auf. Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte für alle!
Ein ausführliches Statement zur Aktion findet ihr hier.
Solidarität statt Krieg – Solidaritätskundgebung in Basel
Wir folgtem dem weltweiten Appell von Fridays for Future Ukraine und riefen für den Donnerstag 3. März zu einer Solidaritätskundgebung gegen Putins schrecklichen Angriffskrieg auf. Die Menschen in der Ukraine brauchen unsere Unterstützung.
Unsere Solidarität geht auch an die mutigen Aktivistinnen in Russland, die den unglaublichen Mut aufbringen, gegen das Regime und den Krieg zu protestieren. «Wir wollen nicht mit Blut und Tod in Verbindung gebracht werden, weil wir das für uns und unsere Freundinnen nie wollten. Die Handlungen unserer Regierung sind nicht unsere Handlungen», liessen sie am 24. Februar 2022 verlauten.
Wir fordern:
🔥Sofortiger Stopp aller Kriegshandlungen und Rückzug der militärischen Streitkräfte!
🔥Eine nachhaltige Welt ohne Aufrüstung!
🔥Die Aufnahme ALLER Geflüchteten aus jeglichen Krisengebieten!
Setzen wir ein solidarisches Zeichen gegen den Krieg!
Defund Climate Chaos
Der Schweizer Finanzplatz braucht dringend einen radikalen Umbau! Statt Milliarden in fossile Energien zu investieren und die Klimakatastrophe weiter anzuheizen und Ausbeutung und Neokolonialismus voranzutreiben, braucht es einen Finanzsektor, der einer sozial gerechten und umweltverträglichen Gesellschaft dient.
Pünktlich zur Klimakonferenz in Glasgow haben wir heute zusammen mit dem Klimastreik einmal mehr deutlich gemacht: #EndFossilFinance und #DefundClimateChaos. Die Aktion auf dem Paradeplatz ist Teil eines internationalen Aktionstages mit über 100 weiteren Aktionen in den Finanzhochburgen Frankfurt, London, Paris, New York und vielen weiteren Orten. Wir alle zusammen fordern ein Ende vom extraktiven Kapitalismus und Klimakolonialismus, in dem für Profite um jeden Preis weltweit Menschen ausgebeutet werden. Wir wollen den Aufbau einer besseren Welt mit transformativen Lösungen, die für soziale, wirtschaftliche und ökologische Gerechtigkeit sorgen.
Spontanes «Open-Air Kino» aus aktuellem Anlass
Ort: Voltamatte, Basel
Zeit: Freitag, 01.10.2021 ab 20 Uhr
Sprache: Deutsch (ohne Untertitel)
Am 30.9.2019 besetzten Aktivistis die Trasse der geplanten A49 im Dannenröder Wald. Sie wollten die Rodung der wertvollen Baumbestände verhindern und ein lautes Zeichen für eine echte Verkehrswende setzen. Ein Jahr lang machte der Protest bundesweite Schlagzeilen. Doch die Betonlobby wollte nicht aufgeben.
Am 1. Oktober 2020 – also vor genau einem Jahr – griff der Staat an. Baum für Baum wurden die Besetzis heruntergeholt – mal mehr, mal weniger sanft. Am 26.11.2020 standen sie im Baumhausdorf „Nirgendwo“ und trafen dort neben vielen anderen auf … Ella.
Ella – das ist der Name für die seit dem 26.11.2020 im Gefängnis Frankfurt-Preungesheim einsitzende unbekannte Person Nr. 1. Bis heute haben Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte weder Namen noch Herkunft ermitteln können. Dennoch bzw. deswegen statuieren sie an ihr ein Exempel der Abschreckung.
Bringt eine Sitzgelegenheit mit (egal ob Stuhl oder Decke), ggf. etwas Warmes zu trinken und eine Decke um euch einzuwickeln. Lasst uns solidarisch sein gegenüber Ella, und allen Menschen die mit Repression zu kämpfen haben.
GIRA POR LA VIDA BASEL
Das Zapatista-Camp ist vorbei! Drei Tage lang haben wir uns ausgetauscht, voneinander gelernt und nach gemeinsamen Perspektiven gesucht. Der zapatistische Escuadron 421 hat uns von ihren Erfahrungen berichtet und sich an den Diskussionen beteiligt. Am Samstag sind wir selbstbestimmt auf die Strasse gegangen und haben unseren Widerstand gegen die Verhältnisse gemeinsam nach aussen getragen.
Es waren intensive und schöne Tage, die uns näher zueinandergebracht haben. Danke an alle die mitgeholfen haben, danke an alle die sich beteiligt haben! Danke an den Escuadron 421, dessen Präsenz und Inputs uns inspiriert haben!!
Jetzt gilt es unsere Kämpfe weiterzuführen, zu intensivieren.
La lucha Sigue!!!
GIRA POR LA VIDA BASEL
Gestern 25.8. haben wir uns auf der Drei-Rosen-Matte in Basel Raum genommen und begonnen unser Camp aufzubauen. Heute geht der Aufbau weiter. Kommt vorbei und helft mit! Schon heute gibt es viel Raum für Zusammensein, politischen Austausch und auch für Verpflegung ist gesorgt.
Das offizielle Programm beginnt morgen! Wir haben soeben das Programm auf den neusten Stand gebracht.
Zeigen wir zusammen Präsenz und, dass wir bleiben werden!
Mehr und laufend Infos auf:
Instagram @girazapatistabasel
Twitter @girazapatistabs
Telegram https://t.me/caravanazapatista
Web chiapas.ch/basel/
Crowdfunding: ‘Gira por la vida – Reise für das Leben’
Nach dem ‘Rise up for Change’ freuen wir uns in wenigen Wochen ein tolles Projekt in Basel, zusammen mit einem breiten Bündnis von Menschen aus diversen sozialen Bewegungen, zu unterstützen.
Seit 1994 inspiriert die zapatistische Bewegung sozial-ökologische Kämpfe weltweit. Aktuell besucht eine Delegation der Zapatistas, sowie weiterer indigener und widerständischer Organisationen aus Mexiko, Europa.
Ende August dieses Jahres wird die Karawane der ‘Gira por la vida – Reise für das Leben’ voraussichtlich in Basel eintreffen und für einige Tage ihre Zelte aufschlagen. Diese Gelegenheit zur Vernetzung, zum Erfahrungs- & Wissensaustausches ist einmalig!
Um die Kosten für die Infrastruktur solidarisch zu tragen, würden wir uns freuen, wenn du unser Crowdfunding Projekt unterstützen würdest.
Auf der Webseite www.chiapas.ch/basel findest du weitere Informationen zur Bewegung und dem Camp vom 27. – 29. August in Basel. Jeder – wirklich jeder – Beitrag ist dabei eine grosse Unterstützung.
Klimabewegung besetzt Paradeplatz
Heute Morgen (02.08.2021) besetzten 200 Menschen den Hauptsitz der Credit Suisse am Paradeplatz und die Geschäftsstelle der UBS aus Protest gegen die massiven Investitionen der Schweizer Finanzinstitute in Erdöl, Gas und Kohle. In Kürze wurden diverse Blockaden mit verschiedenen schweren Geräten errichtet. Die Klimabewegung lädt die ganze Bevölkerung ein, auf den Paradeplatz zu kommen und sich dem Protest gegen die Klimakrise anzuschliessen.
Paradeplatz ist besetzt
In der Frühe machten sich 200 Aktivist*innen Richtung Paradeplatz auf. Innert weniger Minuten war der ganze Platz voller motivierter Aktivist*innen. Unfassbar schnell wurden zahlreiche Eingänge des Hauptsitzes der Credit Suisse sowie des benachbarten Gebäudes der UBS mit Sitzblockaden sowie schweren Geräten wie Tripods, Fässern und einer Fahrradkette kreativ blockiert. “Die Aktion war erfolgreich und verlief sicher. Jetzt hoffen wir, dass die klimaschädlichen Machenschaften der Finanzinstitute ein Ende nehmen”, erzählt Frida Kohlmann begeistert, Mediensprecherin für die Aktionswoche Rise Up for Change.
Schweizer Finanzinstitute sind Klimazerstörer
Die Schweizer Finanzinstitute, allen voran die Credit Suisse, UBS und SNB, investieren Milliarden in Unternehmen, welche Erdöl, Kohle und Gas fördern und verbrennen. Gleichzeitig sterben andernorts Menschen aufgrund der Folgen der Klimakrise wie Überschwemmungen oder Feuertornados. Als Verursacher*innen von ganzen 2% der weltweiten Treibhausgasemissionen kommt den Schweizer Finanzinstituten eine enorme Verantwortung für die Folgen der Klimakrise zu. Denn die Wissenschaft zeigt unmissverständlich: Nur wenn diese Finanzinstitute ab sofort aufhören, in Erdöl, Kohle und Gas zu investieren, sind die international anerkannten Klimaziele erreichbar.
Protest gegen Untätigkeit von Credit Suisse und UBS
Frida Kohlmann, Mediensprecherin von Rise Up for Change, meint: “Die Credit Suisse und UBS haben bislang alles andere als angemessen auf die Klimakrise reagiert. Deswegen besetzt die Klimagerechtigkeitsbewegung heute den Hauptsitz der Credit Suisse sowie die naheliegende Geschäftsstelle der UBS, um auf die Folgen der Untätigkeit der Schweizer Finanzinstitute aufmerksam zu machen. Wir fordern mit unserer Aktion, dass die Schweizer Finanzinstitute auf einen sozial- und klimaverträglichen Kurs umschwenken.»
Klimazerstörung der Banken macht zivilen Ungehorsam zur Pflicht
Weil die Klimakrise durch Waldbrände, Heuschreckenplagen, Extremwetterereignisse und Hitzewellen Menschen vertreibt und tötet, hat sich die Klimagerechtigkeitsbewegung entschlossen, zum Mittel des massenhaften zivilen Ungehorsams zu greifen. “Bereits heute sterben Menschen und verlieren ihr Zuhause wegen der Klimakatastrophe, wie die Überschwemmungen der letzten Wochen verdeutlicht haben. Die Ignoranz seitens der Entscheidungsträger*innen ist angesichts der sich zuspitzenden Lage unerträglich. Wir greifen deshalb bewusst zu Formen des friedlichen zivilen Ungehorsams, um gegen dieses klimazerstörende Finanzsystem vorzugehen. Um Schlimmeres zu verhindern, fordern wir von den Schweizer Finanzinstituten den sofortigen Ausstieg aus allen Investitionen in fossile Energien”, meint Guillaume Durin, Mediensprecher Rise Up for Change.
Weitere Bilder
Webseite des Rise up for Change 2021
Medienmitteilungen & Pressespiegel
Rise Up For Change: Aktionswoche gegen den Schweizer Finanzplatz
Der Schweizer Finanzplatz ist verantwortlich für katastrophale Klimaauswirkungen und Menschenrechtsverletzungen. Nicht nur Privatbanken wie die Credit Suisse und UBS, sondern auch die Schweizer Nationalbank und andere Finanzinstitute investieren Unsummen in unglaublich schädliche Projekte wie den Abbau fossiler Brennstoffe. Deshalb wollen wir, Gruppen aus der Schweizer Klimagerechtigkeitsbewegung, 2021 den Schweizer Finanzplatz in den Fokus nehmen.
Mehrere Gruppierungen aus der Klimagerechtigkeitsbewegung planen deswegen diesen Sommer eine gemeinsame Kampagne zum Finanzplatz. Zwischen dem 30. Juli und dem 06. August findet deshalb eine Aktionswoche mit einem Klimacamp, Aktionen und einer grossen Abschlussdemonstration statt. Hier findest du mehr Informationen dazu!
AKTIONSTRAININGS: Kommt unbedingt an ein Aktionstraining, um sicher an einer Aktion des zivilen Ungehorsams teilzunehmen! Mehr Infos zu Trainings in eurer Region findet ihr hier.
Bankenprozesse ZH: Wissenschaftler*innen kritisieren die Aussagen der Staatsanwaltschaft und den Ausschluss von Expert*innen
In Zürich ist am 14. Mai 2021 das erstinstanzliche Urteil gegen die Klimaaktivistinnen gefallen, die im Sommer 2019 vor der Credit Suisse protestiert hatten. Die von der Verteidigung zur Anhörung eingereichten Klima- und Finanzexpertinnen wurden vom leitenden Staatsanwalt Herrn Daniel Kloiber und schliesslich vom Gerichtspräsident Marius Weder (SP) allesamt abgelehnt. Der vor Gericht dargelegte Wissenstand des leitenden Staatsanwaltes Herrn Daniel Kloiber hinsichtlich des Klimawandels lässt grosse Fragen offen. In verschiedenen Abschnitten des Plädoyers zweifelte er die Dringlichkeit und die schwerwiegenden Folgen der Klimakrise an. Diese Kritik an den sachlichen Unwahrheiten sowie die Richtigstellung wurde in einem offenen Brief festgehalten, welcher von rund ein Dutzend Schweizer Wissenschaftlerinnen unterschrieben wurde. Der Brief erhält ebenfalls Zuspruch durch Zürcher Politikerinnen.
Medienmitteilung
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